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Entschlagungskontroverse um Kurz-Intimus Bonelli im Ibiza-Ausschuss

 

Rund um die zweite Befragung von Bernhard Bonelli im Ibiza-Ausschuss entwickelte sich eine ungewöhnlich heftige Debatte. Antworten lieferte die rechte Hand des Kanzlers aber keine, berichtete ZackZack.

Äußerst hitzige Stunden erlebte der Ibiza-U-Ausschuss am Dienstagabend. Bernhard Bonelli, einer der engsten Berater von Sebastian Kurz, wurde zum zweiten Mal in den Kontrollausschuss geladen.

Anzeige gegen Bonelli

Gleich zu Beginn der Befragung gingen die Emotionen hoch. Denn die WKStA prüft aktuell einen Anfangsverdacht gegen Bonelli, weshalb sich dieser auf sein breites Entschlagungsrecht berufen wollte. Hintergrund: Stephanie Krisper hatte Ende März eine Sachverhaltsdarstellung gegen Bonelli eingebracht. Der Verdacht: Falschaussage im U-Ausschuss. Die Verfahrensanwältin sprach allerdings von einer „kürzlich eingebrachten Anzeige.“ Möglicherweise gibt es also bereits zwei Anzeigen gegen den Kabinettschef von Sebastian Kurz.

Würde sich die Prüfung der WKStA ausschließlich um die Falschaussage drehen, wäre das kein Grund, sich entschlagen zu dürfen, insistierte die Opposition. Die Verfahrensanwältin hatte eine etwas andere Rechtsansicht, berief sich auf eine Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes von 1997 – für Teilnehmende verwirrend.  Zugleich zeigte die ÖVP klar ihre Intention: Bonelli sollte wieder heimgeschickt werden, und zwar zügig.

Verfahrensrichter widerspricht Opposition

 

Hanger (ÖVP) nannte Krisper (NEOS) während der hitzigen Debatte „lächerlich“ und „obskur“, was Nina Tomaselli (Grüne) empörte. Sie verlangte vom Vorsitzenden Sobotka einen Ordnungsruf gegen dessen Parteifreund. Dieser blieb aber aus und Bonelli im Saal. ZackZack-Recherchen zufolge liegt nur eine Anzeige gegen Bonelli vor, eben jene von Krisper. Dass er davon bis Dienstag nichts gewusst hat, obwohl die Sachverhaltsdarstellung dem ÖVP-Klub bereits seit knapp einem Monat vorliegt, darf bezweifelt werden.